BETONFLUT
EINDÄMMEN

Damit Bayern Heimat bleibt

Das Volksbegehren gegen
den Flächenfrass

Bayern verliert sein Gesicht

Jeden Tag verschwinden 13 Hektar Bayern unter Asphalt und Beton. Das entspricht 18 Fußballfeldern. Jedes Jahr wird eine Fläche so groß wie der Ammersee zugebaut. Wir finden: Es reicht! Wir wollen eine gesetzliche Grenze für den Flächenverbrauch und so die Betonflut eindämmen.

Worum genau geht es?

Damit Sie sich schnell und fundiert informieren können
haben wir die wichtigsten Fragen und Antworten zusammengetragen.

Wie kann ich mich engagieren und auf dem Laufenden bleiben?

Ob alleine vor Ort oder in einer Aktionsgruppe aktiv: Wir können jede Hilfe gebrauchen! Denn in der 2. Phase müssen 1 Million Wahlberechtigte innerhalb von 14 Tagen in den Rathäusern unterschreiben. Das geht nur, wenn wir schnell mobilisieren können. Bitte melden Sie Ihr Interesse an Infos zum Volksbegehren bei info@betonflut-eindaemmen.de

Sprechen Sie mit Ihren Nachbarn, Verwandten, Freunden und Freundinnen und ihren Kolleginnen und Kollegen in der Arbeit. Äußern Sie sich auf Facebook, Twitter und Co. Teilen und liken Sie unsere Posts und Tweets. Helfen Sie vor Ort bei Informationsständen und der Verteilung von Informationsmaterial mit.

Was ist das Problem am Flächenverbrauch?

Er ist ein Problem für die Umwelt: Weniger natürliche Flächen bedeutet weniger Lebensräume für Tiere und Pflanzen. Schon heute gibt es einen dramatischen Schwund vor allem bei Insekten und Vögeln. Versiegelte Flächen führen zu mehr Überschwemmungen. Während in Wiesen und Wäldern das Regenwasser versickert und erst nach und nach in die Bäche und Flüsse fließt, wird es auf Beton und Asphalt sofort in die Gewässer abgeleitet. Bei starken Regenfällen können die Bäche und Flüsse die Wassermengen nicht mehr aufnehmen – es kommt zu Überschwemmungen. Der Flächenverbrauch ist ein Problem für die Landwirtschaft. Neue Gewerbegebiete oder Straßen gehen stets zu Lasten von Acker- und Weidefläche. Weil die meisten neuen Gewerbegebiete und Einkaufszentren fernab der Ortszentren entstehen, machen dort immer mehr Geschäfte dicht. Bäcker, Metzger, Lebensmittel- und Bekleidungsläden verschwinden und die Ortszentren veröden. Menschen, die über kein Auto verfügen, werden von der Versorgung abgeschnitten. Und vor allem ändert sich das Landschaftsbild: Es dominieren Gewerbegebiete, Einkaufszentren und Logistikhallen – nicht mehr über Jahrhunderte gewachsene Städte und Dörfer und Kulturlandschaft.

Wie hoch ist der Flächenverbrauch in Bayern eigentlich?

In Bayern wurden in den letzten Jahren im Schnitt 13,1 Hektar Fläche täglich zugebaut. Das entspricht mehr als 18 Fußballfeldern. Auf das ganze Jahr gerechnet sind es 4.781 Hektar, in etwa eine Fläche von der Größe des Ammersees. Seit 2000 wurde eine Fläche so groß wie die Städte München, Nürnberg, Augsburg, Regensburg und Fürth zusammen von der Betonflut überspült.

Ist das Gesetz ein Eingriff in das kommunale Selbstverwaltungsrecht?

Die Höchstgrenze für den Flächenverbrauch ist eine verbindliche Regel, die für ganz Bayern und selbstverständlich auch für die Kommunen gilt – wie alle anderen Gesetze im Landes- und Bundesrecht, etwa das Bau- und Haushaltsrecht. Der Charakter Bayerns und seine vielfältige Natur lassen sich nur durch verbindliche Regeln schützen, die für alle gelten. Den Kommunen bleibt aber noch genügend Handlungsspielraum.

Wird mit einer gesetzlichen Begrenzung des Flächenverbrauchs nicht die Entwicklung im ländlichen Raum gebremst?

Nein, es wird nur ein sparsamerer Umgang mit Flächen erforderlich sein. Die 5 Hektar Flächenverbrauch pro Tag, die künftig noch möglich sind, lassen genügend Raum für weitere Entwicklung, für den Bau von Wohnungen oder Gewerbeansiedlungen. Derzeit sind in Bayern mindestens 11.000 Hektar Gewerbeflächen ungenutzt. Dabei handelt es sich nur um die bekannten Zahlen. Da es hierfür keine Meldepflicht gibt, liegt die tatsächliche Zahl wahrscheinlich deutlich höher. Wir haben also keinen Mangel an Gewerbeflächen, sondern einen Überfluss.

Was ändert sich mit dem Volksbegehren konkret?

Wenn das Volksbegehren erfolgreich ist, wird der Flächenverbrauch in Bayern um zwei Drittel gesenkt. Derzeit werden 13,1 Hektar Fläche am Tag zugebaut, das entspricht im Jahr 4781 Hektar. Nach unserem Gesetz sind künftig noch 5 Hektar am Tag erlaubt oder 1825 im Jahr.

Wie funktioniert ein Volksbegehren?

  1. Phase: Unterschriftensammlung zum Volksbegehren
    Um das Volksbegehren beantragen zu können, brauchen wir mindestens 25.000 Unterschriften von in Bayern wahlberechtigten Bürger*innen. Gesammelt werden darf überall auf den dafür vorgesehenen Unterschriftblättern. Online-Unterschriften sind nicht zulässig. In dieser Phase befinden wir uns aktuell. Unser Ziel ist es, die erforderliche Anzahl bis Ende des Jahres gesammelt zu haben. Im Februar sollen die Unterschriften beim Bayerischen Innenministerium als sogenannter Zulassungsantrag eingereicht werden. Das Innenministerium prüft den Antrag und legt den Eintragungstermin fest. Es kann unseren Gesetzesentwurf auch dem Verfassungsgericht zur Prüfung vorlegen. Bis zu 32 Wochen können vergehen vom Einreichen der Unterschriften bis zum Beginn der Eintragungsfrist für das Volksbegehren. Es können aber auch nur 10 Wochen sein.
  2. Phase: Volksbegehren
    Für ein erfolgreiches Volksbegehren müssen innerhalb von 14 Tagen mindestens 1 Million (genau 10 Prozent) aller Stimmberechtigten in ihrem Rathaus unterschreiben.
  3. Phase: Volksentscheid
    Ist das Volksbegehren gewonnen, kann es zum Volksentscheid kommen, wenn der Landtag den Gesetzestext des erfolgreichen Volksbegehrens nicht umsetzen will. In diesem Fall hat der Landtag die Möglichkeit im Volksentscheid einen Alternativentwurf zur Abstimmung zu stellen. Abgestimmt werden kann im Wahllokal oder per Briefwahl, die Mehrheit der abgegebenen Stimmen entscheidet.

Wieso soll überhaupt noch der Verbrauch von Fläche erlaubt sein?

Für den Neubau von Wohnungen und andere Entwicklungsmaßnahmen brauchen wir noch Platz. Allerdings müssen wir wesentlich sparsamer mit unseren Ressourcen umgehen als bisher. Mittel- bis langfristig soll der Verbrauch tatsächlich weiter reduziert werden, etwa durch die Nutzung bereits bebauter, aber brachliegender Flächen.

Wie geht es weiter?

Wenn wir die nötigen 25.000 Unterschriften für den Zulassungsantrag gesammelt haben, müssen die Unterschriften von den zuständigen Gemeinden geprüft werden. Dann können wir beim Innenministerium das Volksbegehren beantragen. Wir rechnen damit, dass dies im Februar 2018 der Fall ist. Voraussichtlich im Frühjahr 2018 wird dann die 14-tägige Eintragungsfrist angesetzt. Dieser Termin wird vom Innenministerium entschieden, wir haben darauf keinen Einfluss.

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In ganz Bayern haben wir zahlreiche Infostände an denen Sie direkt unterschreiben können.
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