Danke für fast 50.000 Unterschriften!

Der erste Schritt ist geschafft: Am 07. März 2018 haben wir 48.225 Unterschriften für unser Volksbegehren „Betonflut eindämmen – Damit Bayern Heimat bleibt“ beim Bayerischen Innenministerium eingereicht. Herzlichen Dank an alle, die uns mit ihrer Unterschrift unterstützt haben und ein besonderes Dankeschön an alle, die am Infostand, bei ihren Nachbarn, in der Verwandtschaft oder im Freundeskreis für unser gemeinsames Anliegen geworben haben.

Am 10. April teilte das Innenministerium mit, dass es unseren Antrag für das Volksbegehren nicht zulässt und ihn zur weiteren Prüfung und endgütigen Entscheidung an den Bayerischen Verfassungsgerichtshof weiterleitet. Mitte Juni findet die mündliche Verhandlung statt. Anschließend hat das Verfassungsgericht noch vier Wochen bis Mitte Juli Zeit, seine Entscheidung zu fällen und zu veröffentlichen.

Der nächste Schritt ist dann das eigentliche Volksbegehren. Um das zu gewinnen, müssen wir in Bayern eine extrem hohe Hürde nehmen:

1 Million in 14 Tagen – das Volksbegehren

Das Innenministerium wird den Termin für die 14-tägige Eintragungsfrist festlegen. Aufgrund der gesetzlichen Fristen wird der Eintragungszeitraum nach den Sommerferien stattfinden. Dann müssen sich zehn Prozent aller wahlberechtigten Bayern und Bayerinnen in ihrem Rathaus eintragen – das sind fast 1 Millionen Menschen!

Das schaffen wir nur, wenn wir alle UnterstützerInnen sehr schnell mobilisieren können. Melden Sie sich deshalb am besten gleich zu unserem Newsletter an. Sie erhalten nur Informationen zum Volksbegehren. Nach dem Volksbegehren werden Ihre Daten vom Bündnis gelöscht.

Wenn Sie das Volksbegehren aktiv unterstützen möchten, setzten Sie sich am besten mit den VertreterInnen der Trägerkreis- und Unterstützerverbände bei Ihnen vor Ort in Verbindung. In vielen Kommunen haben sich schon lokale Aktionsbündnisse gegründet um unser Volksbegehren vor Ort zu unterstützen. Gemeinsam können wir das Volksbegehren gewinnen.

Vielen Dank dafür!